KI-generierte Absichtserklärung für den Einsatz in Deutschland
PDF & Word - 2026 Aktualisiert
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Wann benötigen Sie eine Absichtserklärung in Deutschland?
Deutsche Rechtsregeln für eine Absichtserklärung
Die Verwendung eines unverbindlichen Letters of Intent anstelle eines verbindlichen Vertrags kann zu unvorhergesehenen rechtlichen Verpflichtungen oder Streitigkeiten führen.
Was eine ordnungsgemäße Absichtserklärung enthalten sollte
- ParteienNennen Sie die Namen und Kontaktdaten der beteiligten Personen oder Unternehmen klar und vollständig.
- Zweck der AbsichtBeschreiben Sie kurz, was der geplante Deal oder die Zusammenarbeit beinhaltet, ohne zu viele Details.
- Wichtige BedingungenErwähnen Sie die wesentlichen Punkte wie Preis, Fristen oder Leistungen, die für beide Seiten gelten.
- VertraulichkeitVereinbaren Sie, dass alle geteilten Informationen geheim bleiben und nicht weitergegeben werden.
- GeltungsdauerGeben Sie an, wie lange die Absichtserklärung gültig ist und unter welchen Umständen sie endet.
- Nächste SchritteLegen Sie fest, was als Nächstes passiert, wie Verhandlungen oder ein endgültiger Vertrag.
- UnterzeichnungBeide Seiten sollten das Dokument datieren und unterschreiben, um es bindend zu machen.
Erstellen Sie Ihr Dokument in 4 Einfachen Schritten
Warum Docaro verwenden?
DeutschlandKostenloses Beispiel Absichtserklärung Vorlage
Hier ist ein Beispiel für eine kostenlose Vorlage eines Absichtserklärung zur Verwendung in Deutschland, generiert von unserem KI-Modell.
Die Klauseln in Ihrem tatsächlichen Absichtserklärung werden von diesem Beispiel abweichen, da sie vollständig maßgeschneidert auf Ihre Anforderungen zugeschnitten sind, wie sie im Fragebogen angegeben sind, den Sie ausfüllen.
Absichtserklärung
1PRÄAMBEL
Diese Absichtserklärung wird am 15.10.2024 in Berlin unterzeichnet.
Die Parteien sind die XYZ GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer, mit Sitz in Musterstadt, nachfolgend Partei A genannt, und die ABC AG, vertreten durch ihren Vorstand, mit Sitz in Beispielstadt, nachfolgend Partei B genannt.
Die Parteien beabsichtigen, ein Joint Venture zur Entwicklung und Vermarktung einer neuen App für nachhaltigen Transport in urbanen Gebieten zu gründen.
Das Projekt umfasst die gemeinsame Finanzierung, Technologieentwicklung und Markteinführung.
Die Hauptziele des beabsichtigten Geschäfts sind die Reduzierung von CO2-Emissionen durch innovative Mobilitätslösungen, der Markteintritt in mindestens drei Großstädten innerhalb von zwei Jahren und die Erreichung einer Nutzerbasis von 100.000 aktiven Usern.
Die Absichtserklärung dient dazu, die Grundlage für eine langfristige Partnerschaft zu schaffen, in der beide Parteien Ressourcen und Know-how einbringen, um das Projekt gemeinsam voranzutreiben und zukünftige Verträge zu verhandeln.
2GEGENSTAND DER ABSICHTSERKLÄRUNG
Gegenstand dieser Absichtserklärung ist die beabsichtigte Gründung eines Joint Ventures zur Entwicklung und Vermarktung einer neuen App für nachhaltigen Transport in urbanen Gebieten.
Die Parteien verfolgen damit geschäftliche Kooperation und Investition.
3ABSICHTSERKLÄRUNG
Die Parteien erklären hiermit ihre gegenseitige Absicht, ein zukünftiges Abkommen zur gemeinsamen Entwicklung neuer Softwarelösungen zu schließen und eng zusammenzuarbeiten.
Die Zusammenarbeit umfasst eine geschäftliche Partnerschaft und technologische Kooperation.
Spezifische Ziele der Zusammenarbeit sind die Entwicklung innovativer Produkte für den europäischen Markt, der Austausch von Fachwissen und die Erhöhung der Marktpräsenz durch gemeinsame Marketingaktivitäten.
4WICHTIGE BEDINGUNGEN
Die wesentlichen Parameter, Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für das zukünftige Abkommen umfassen eine geplante Projektlaufzeit von 24 Monaten, einen Budgetrahmen von 500.000 Euro und die Voraussetzung einer positiven Machbarkeitsstudie.
Die Finanzierung des Projekts erfolgt durch beide Parteien anteilig.
Auflösende Bedingungen sind die Genehmigung durch Behörden und der erfolgreiche Abschluss einer Due Diligence.
Finanzielle Bedingungen und technische Spezifikationen sind explizit als nicht bindend gekennzeichnet.
5UNVERBINDLICHKEIT
Diese Absichtserklärung ist in ihrer Gesamtheit unverbindlich und stellt keine rechtlich bindende Verpflichtung der Parteien zum Abschluss eines Joint-Venture-Vertrages oder einer sonstigen Vereinbarung dar. Dies gilt insbesondere für alle Erklärungen, Absichten, Zeitpläne und Bedingungen in den Abschnitten 1 bis 4 sowie 7. Ausgenommen hiervon und ausdrücklich als bindend vereinbart sind ausschließlich die Regelungen in den Abschnitten 6 (Ausschließlichkeit), 8 (Kündigung), 9 (Anwendbares Recht und Streitbeilegung), 10 (Datenschutz), 11 (Haftung und Gewährleistung) sowie 13 (Schlussbestimmungen).
Die Parteien sind sich einig, dass keine Partei aus dieser Absichtserklärung auf Abschluss des geplanten Joint Ventures oder auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
6VERTRAULICHKEIT
Vertrauliche Informationen sind alle nicht-öffentlichen Informationen, die im Rahmen der Verhandlungen mündlich oder schriftlich weitergegeben werden, einschließlich Geschäftsplänen, Finanzdaten und technischen Spezifikationen.
Die Parteien verpflichten sich, diese vertraulichen Informationen ausschließlich zum Zweck der Bewertung des Geschäfts und der Verhandlungen über die Kooperation zu verwenden.
Nach Beendigung der Verhandlungen verpflichten sich die Parteien zur Rückgabe oder Zerstörung aller vertraulichen Informationen.
Die Vertraulichkeitspflicht gilt mindestens bis zum 31.12.2027 und überdauert die Beendigung dieser Absichtserklärung für einen Zeitraum von 3 Jahren ab dem Datum der Kündigung oder des Ablaufs.
Die Weitergabe vertraulicher Informationen ist nur an Berater, Anwälte und Mitarbeiter mit Bedarf erlaubt, sofern diese ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet sind.
7AUSSCHLIESSLICHKEIT
Die Parteien vereinbaren eine beidseitige Exklusivität der Verhandlungen für einen Zeitraum von drei (3) Monaten ab dem Datum der Unterzeichnung dieser Absichtserklärung ("Exklusivitätsperiode").
Während der Exklusivitätsperiode darf keine Partei mit Dritten über vergleichbare Projekte, Joint Ventures oder Kooperationen im Bereich nachhaltiger urbaner Mobilitätslösungen verhandeln, diese initiieren oder Absichten hierzu erklären.
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Exklusivitätsvereinbarung ist die verletzende Partei verpflichtet, der anderen Partei eine Vertragsstrafe in Höhe von 50.000 EUR zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
Die andere Partei ist berechtigt, die Verhandlungen sofort zu beenden und Schadensersatz zu verlangen.
8GELTUNGSDAUER UND NÄCHSTE SCHRITTE
Diese Absichtserklärung gilt ab dem Datum der Unterzeichnung und endet automatisch am 15.01.2025, sofern nicht vorher gekündigt oder ein verbindlicher Joint-Venture-Vertrag geschlossen wird.
Die Parteien streben an, die Due Diligence abzuschließen und einen verbindlichen Joint-Venture-Vertrag bis zum 31.01.2025 zu unterzeichnen.
9KÜNDIGUNG
Diese Absichtserklärung kann von jeder Partei jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Verletzung der Vertraulichkeits- oder Exklusivitätsverpflichtungen, Insolvenz einer Partei oder wesentlicher Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse.
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist an die Geschäftsleitung der jeweils anderen Partei zu richten.
Mit Wirksamwerden der Kündigung enden alle nicht-bindenden Absichten und Verpflichtungen dieser Absichtserklärung. Die Vertraulichkeitsverpflichtungen gemäß Abschnitt 6 sowie die Regelungen dieses Abschnitts 9 überdauern die Kündigung für die jeweils vereinbarte Dauer.
Die Kündigung ist an die folgende Adresse zu richten: Für XYZ GmbH an die Geschäftsführung, Musterstraße 12, 12345 Musterstadt; für ABC AG an den Vorstand, Beispielweg 34, 67890 Beispielstadt.
10ANWENDBARES RECHT UND STREITBEILEGUNG
Auf diese Absichtserklärung findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Absichtserklärung ist Berlin. Die Parteien verpflichten sich jedoch, vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens eine gütliche Einigung im Rahmen einer Mediation bei der IHK Berlin zu versuchen.
11DATENSCHUTZ
Soweit im Rahmen der Verhandlungen und der Vorbereitung des Joint Ventures personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO ausgetauscht oder verarbeitet werden, verpflichten sich die Parteien zur vollständigen Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Jede Partei gewährleistet, dass sie personenbezogene Daten nur auf der Grundlage einer geeigneten Rechtsgrundlage (z.B. Einwilligung oder berechtigtes Interesse) verarbeitet und angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten ergreift.
Die Parteien schließen bei Bedarf eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab. Im Falle einer Verletzung des Datenschutzes haftet die verantwortliche Partei gegenüber der anderen und stellt diese von Ansprüchen Dritter frei.
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