AI-Generierter deutsch Beschluss des Vorstands
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Die Vorstandssitzung der Muster GmbH (HRB 12345, Amtsgericht Berlin) fand am 15. Oktober 2023 um 14:00 Uhr am Hauptsitz der Gesellschaft in Berlin, Musterstraße 1, 10115 Berlin, im Format einer Videokonferenz statt. Die Sitzung wurde unter Einhaltung der in der Satzung und der Geschäftsordnung des Vorstands vorgesehenen Einberufungsfristen und -formen ordnungsgemäß einberufen (§ 110 AktG bzw. § 49 GmbHG analog).

An der Sitzung nahmen folgende Vorstandsmitglieder teil: Dr. Max Mustermann (Vorsitzender des Vorstands), Frau Anna Beispiel (Geschäftsführerin Finanzen). Weitere Vorstandsmitglieder (falls vorhanden) waren ordnungsgemäß geladen, haben jedoch nicht teilgenommen bzw. sich der Stimme enthalten.

Das Quorum für die Beschlussfähigkeit des Vorstands gemäß § 108 AktG bzw. der Satzung war erreicht. Es wurden keine Einwendungen gegen die Beschlussfähigkeit erhoben.

Der Zweck des Vorstandsbeschlusses ist die Genehmigung der Aufnahme eines neuen Geschäftspartners (Tagesordnungspunkt 1) sowie weiterer in der Tagesordnung genannter Maßnahmen gemäß § 77 AktG bzw. § 37 GmbHG.

Protokoll-Nr.: V-2023-10-15-01. Ort der Beurkundung: Berlin. Dieses Protokoll wird von allen teilnehmenden Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.

Die Tagesordnung der Sitzung umfasste folgende Punkte: 1. Genehmigung der Aufnahme eines neuen Geschäftspartners; 2. Genehmigung des Geschäftsberichts und Feststellung des Jahresabschlusses; 3. Gewinnverwendung; 4. Entlastung der Vorstandsmitglieder; 5. Bestellung des Abschlussprüfers; 6. Änderung der Satzung (mit Hinweis auf erforderliche notarielle Beurkundung durch die Gesellschafterversammlung); 7. Genehmigung weiterer Maßnahmen (Liefervertrag, Büromöbel, Richtlinienänderung, Vertretungsbefugnis).

Für die Beschlüsse der Tagesordnung war grundsätzlich ein einstimmiger Beschluss vorgesehen, soweit nicht gesetzlich oder satzungsmäßig eine andere Mehrheit (z.B. einfache Mehrheit gem. § 108 AktG) ausreicht. Abstimmungen und etwaige Enthaltungen wurden protokolliert.

Dem Vorstand wurde der Entwurf eines Partnerschaftsvertrags mit dem neuen Geschäftspartner (Musterpartner AG) vorgelegt und erläutert. Die Aufnahme dient der Erweiterung der Lieferkette und der Steigerung der Umsätze.

Nach ausführlicher Diskussion (Dauer: 20 Minuten, keine Gegenstimmen oder Enthaltungen) genehmigt der Vorstand einstimmig die Aufnahme des neuen Geschäftspartners und den Abschluss des entsprechenden Vertrags gemäß § 77 Abs. 1 AktG bzw. § 37 GmbHG.

Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 einstimmig (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst.

Der Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 einschließlich Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht wurde dem Vorstand vorgelegt und erläutert. Der Bericht weist einen Jahresüberschuss von 25.000,00 EUR und eine Bilanzsumme von 150.000,00 EUR aus.

Nach Diskussion (keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen) stellt der Vorstand den Jahresabschluss gemäß § 172 AktG bzw. § 42a GmbHG fest und genehmigt den Geschäftsbericht vollständig.

Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 einstimmig (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst. Hinweis: Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung bleibt vorbehalten.

Der Vorstand schlägt der Gesellschafterversammlung vor, den Bilanzgewinn in Höhe von 25.000,00 EUR wie folgt zu verwenden: 10.000,00 EUR Ausschüttung an die Gesellschafter, 15.000,00 EUR Zuführung zu den freien Rücklagen. Dies entspricht § 58 AktG bzw. § 29 GmbHG.

Nach Diskussion wurde der Vorschlag einstimmig angenommen (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Der endgültige Beschluss obliegt der Gesellschafterversammlung.

Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 gefasst.

Der Vorstand beantragt die Entlastung der Vorstandsmitglieder Dr. Max Mustermann und Frau Anna Beispiel für das Geschäftsjahr 2023. Die Entlastung bezieht sich auf alle Handlungen im genannten Zeitraum gemäß § 120 AktG bzw. § 46 Nr. 5 GmbHG.

Nach Erörterung der Rechnungslegung (Jahresüberschuss 25.000,00 EUR, Bilanzsumme 150.000,00 EUR) wurde die Entlastung einstimmig empfohlen (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Gesellschafterversammlung.

Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 gefasst.

Der Vorstand bestellt die Max Mustermann Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin, zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2024 gemäß § 318 HGB. Die Bestellung umfasst die Prüfung des Jahresabschlusses, des Lageberichts und der Buchführung.

Die Bestellung gilt für das Geschäftsjahr 2024 und kann durch die Gesellschafterversammlung bestätigt oder geändert werden. Die Prüfung beginnt ab 01.01.2024.

Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 einstimmig (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst.

Der Vorstand beschließt, der Gesellschafterversammlung die Änderung der Satzung vorzuschlagen, um diese an die neue EU-Richtlinie zur Unternehmensführung anzupassen. Betroffen sind insbesondere § 5 (Stimmrechte der Gesellschafter) und § 12 (Geschäftsführung).

Gemäß § 53 GmbHG bzw. § 179 AktG bedürfen Satzungsänderungen eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung mit notarieller Beurkundung. Der Vorstand ist nicht befugt, diese Änderungen allein zu beschließen; der vorliegende Beschluss stellt lediglich eine Empfehlung dar.

Der Beschluss zur Empfehlung der Satzungsänderung wurde am 15. Oktober 2023 einstimmig (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst. Die notarielle Beurkundung durch die Gesellschafterversammlung wird gesondert erfolgen.

Der Vorstand genehmigt den Abschluss eines neuen Liefervertrags mit einem Zulieferer. Die Maßnahme startet am 15.01.2024 mit einem Volumen von ca. 15.000,50 EUR. Dies dient der Erweiterung der Produktionskapazitäten gemäß § 77 AktG.

Zusätzlich genehmigt der Vorstand den Kauf neuer Büromöbel im Wert von 5.000,00 EUR.

Der Vorstand ändert die interne Richtlinie zur Home-Office-Nutzung: Die maximale wöchentliche Arbeitszeit zu Hause wird auf drei Tage begrenzt.

Alle vorgenannten Maßnahmen wurden nach Diskussion einstimmig genehmigt (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) am 15. Oktober 2023.

Der Vorstand erteilt Herrn Dr. Max Mustermann (Vorstandsmitglied und Prokurist) Einzelvertretungsbefugnis gemäß § 78 AktG bzw. § 35 GmbHG. Spezifische Einschränkungen: Keine Vertretung bei Geschäften über 50.000 EUR ohne Gegenzeichnung.

Die Befugnis tritt am 01.01.2024 in Kraft. Der Beschluss wurde am 15. Oktober 2023 einstimmig (2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst.

Die Vorstandssitzung wurde am 15. Oktober 2023 um 15:30 Uhr formell durch den Vorsitzenden beendet. Es wurden keine weiteren Punkte behandelt.

Es wird ausdrücklich festgestellt, dass die Sitzung ordnungsgemäß beendet wurde und das vorliegende Protokoll die vollständige und richtige Wiedergabe der Beschlüsse darstellt.

Dieser Beschluss stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Beteiligten dar und ersetzt alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

Sollte eine Bestimmung dieses Beschlusses unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt (§ 139 BGB).

Dieser Beschluss unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht. Gerichtsstand ist Berlin.

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit diesem Beschluss sind schriftlich an die im Beschluss genannten Adressen zu richten.

Änderungen oder Ergänzungen dieses Beschlusses bedürfen der Schriftform und der Zustimmung aller Vorstandsmitglieder.

Der Vorstand der Gesellschaft hat den vorstehenden Beschluss am 15. Oktober 2023 gefasst. Das Protokoll wird hiermit genehmigt.

Dr. Max Mustermann (Vorsitzender des Vorstands): _______________________________ Ort, Datum: Berlin, den 15.10.2023

Anna Beispiel (Geschäftsführerin Finanzen): _______________________________ Ort, Datum: Berlin, den 15.10.2023